„Ich freue mich, dass wir diese Informationen nicht nur
während der Öffnungszeiten unserer Verwaltung oder bei
Informationsveranstaltungen geben können, sondern dass diese 24/7
zugriffsbereit sind“, so Bürgermeister Fehr.
Die Informationsplattform hat der stellv. Leiter des
Fachbereichs Finanzen der VG Unkel, Herr Christopher Wirtz, erstellt. Er
erläutert zum Hintergrund: „Die Kommunen in Rheinland-Pfalz sind gesetzlich
verpflichtet, die Kosten von Straßenbaumaßnahmen im Rahmen von vorgegebenen
Schlüsseln auf die Allgemeinheit (die Kommunen) und die von den Straßen
erschlossenen Eigentümer*innen von Baugrundstücken anteilig umzulegen. Rheinland-Pfalz
hat gesetzlich am 05.05.2020 die flächendeckende Einführung des wiederkehrenden
Straßenausbaubeitrags, spätestens ab dem 01.01.2024, beschlossen. Die bekannten
einmaligen Straßenausbaubeiträge für Verkehrsanlagen sind zukünftig nicht mehr
möglich.
Diese Umsetzung ist in der Verbandsgemeinde Unkel bereits
erfolgt, sodass aktuell immer mehr Grundstückseigentümer*innen mit dem
Systemwechsel des Straßenausbaubeitrags konfrontiert werden. Nicht wenige
zuletzt erst, wenn der Bescheid im Briefkasten liegt. Umso verständlicher ist
der Informationswunsch der Betroffenen. Uns erreichen diesbezüglich vermehrt
Anfragen, sowohl aus den Gemeinderäten als auch von den
Grundstückseigentümern*innen.
Wir nehmen die Anliegen unserer Bürger sehr ernst, sodass
wir einen Weg finden wollten, diesem Wunsch nach mehr Informationen jetzt und
in Zukunft gerecht zu werden. Während beim einmaligen Straßenausbaubeitrag in
der Regel nur wenige Grundstückseigentümer*innen betroffen waren und diese
persönlich in einer Anliegerversammlung informiert werden konnten, stellt sich
dieses Verfahren beim wkB mit teils weit über 1.000
Grundstückseigentümern*innen als nicht realisierbar dar. Auch im Gedanke
unseres Digitalisierungsbestrebens in der Verwaltung war es naheliegend, diese
Informationsplattform ins Internet zu transformieren.
Wir freuen uns, mit dieser Bekanntmachung unsere
Informationsplattform zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag in der
Verbandsgemeinde Unkel für mehr Transparenz vorstellen zu dürfen. Auf der Seite
www.wkb-vg-unkel.de
werden Sie über aktuelle Ausbaumaßnahmen, Beitragsabrechnungen und über
Kennzahlen der Beitragsveranlagung informiert und erhalten zudem weitere
Details. Ebenso stehen die Satzungen der Gemeinden zum Download bereit“.
Fehr und Wirtz weisen darauf hin, dass manchmal auch der
persönliche Kontakt unerlässlich ist. Hierfür stehen die Mitarbeiter der
Verbandsgemeindeverwaltung Unkel gerne für folgende Bereichen zur Verfügung:
Für die Internetseite und Beitragsangelegenheiten ist Herr
Wirtz (, 02224 1806-35) ihr Ansprechpartner.
Für aktuelle Baumaßnahmen und technische Fragen gibt Herr
Schmidt-Briel (, 02224 1806-44) gerne Auskunft.
Fragen, Anregungen oder Kritikpunkte können entweder über
das Kontaktformular auf der Internetseite angegeben oder direkt an die
genannten Mitarbeiter gegeben werden. Die Verbandsgemeindeverwaltung Unkel
freut sich über jedes Feedback.